"950 neue Plätze für Geflüchtete", das klingt nach tätiger Nächstenliebe und humanitärer Verpflichtung. Es ist aber tatsächlich ein bedrohliches Symptom für die Überlastung unserer einheimischen Gesellschaft in sozialer, kultureller wie ökonomischer Sicht.

Bisher ist Stuttgart pflichtgemäß den Weisungen der Bundesregierung gefolgt und hat Tausende von Migranten beherbergt,

verköstigt und sozial betreut - zu Lasten der eigenen Bevölkerung. Es ist höchste Zeit, endlich einmal Nein zu sagen.

Wir fordern die Verwaltung der Landeshauptstadt Stuttgart auf, gegenüber Landes- und Bundesregierung zu erklären, dass die weitere Aufnahme von Migranten in einem Maß  zu Lasten der einheimischen Bevölkerung geht, das nicht mehr verantwortbar ist angesichts von Wohnungsnot, Inflation, fehlender Kita-Plätze, dramatischer Bildungsmängel und latentem, kulturell bedingtem Gewaltpotential auch und gerade in Stuttgart.

Spätestens seit dem Jahr 2015 ist die Integration von Millionen Einwanderern bis heute gescheitert, und daran sind nicht Kommunen wie die Landeshauptstadt Stuttgart schuld, die bis an ihre Belastungsgrenze gehen, um Unterkunft, Verpflegung und Sozialbetreuung für Abertausende von Migranten sicherzustellen. Nur eine Minderheit dieser Einwanderer sind Flüchtlinge oder Asylberechtigte, bei der Mehrheit handelt es sich um Menschen, die einfach ein besseres Leben suchen. Das kann man ihnen nicht übelnehmen, nur - wir können nicht der ganzen Welt helfen.

Afrika kann nicht von Europa aus gerettet werden, erst recht nicht von Stuttgart.

Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Migrationspolitik an der Realität auszurichten und die ungeregelte massenhafte Zuwanderung überwiegend beruflich Unqualifizierter in unser Land und seine Sozialsysteme sofort zu beenden. Wir fordern strenge Kontrollen an den deutschen Grenzübergängen und die Bewachung der grünen Grenze durch integrierte Sicherungssysteme, zu denen auch Zäune gehören können. Die zweifelsfreie Identifizierung von Asylbewerbern muss sichergestellt werden. Wir lehnen jeglichen Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber ab, da die deutschen Sozialsysteme diese Lasten nicht tragen können. Entfällt der Fluchtgrund im Herkunftsland anerkannter Asylbewerber, endet in aller Regel deren Aufenthaltserlaubnis. Sie müssen zurückkehren. Insbesondere der Schutz vor Bürgerkrieg ist rein temporär ausgelegt und darf nicht zu einer Einwanderung durch die Hintertür führen.

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